Ampel-Bruch im Stadtrat
Veröffentlicht: Dienstag, 05.11.2024 10:00
Die Ampel-Mehrheit der Mönchengladbacher SPD mit den Grünen und der FDP ist zerbrochen.
Nach dem Vorwurf des Vertrauensbruchs der SPD bei der letzten Ratssitzung hat die FDP nun ihre Konsequenzen gezogen. Bei einer internen Abstimmung der FDP gestern Abend hat eine Zweidrittelmehrheit dafür gestimmt, die Kooperation mit der SPD zu beenden. Die Grünen dagegen haben bei einer eigenen Abstimmung - ebenfalls gestern Abend - einstimmig dafür gestimmt, weiter mit der SPD zusammen zu arbeiten. Trotzdem ist der Kooperationsvertrag der drei Parteien nun nicht mehr gültig. Das bedeutet: Formal gesehen gibt es keinen Druck mehr, sich auf eine Position zu einigen. Die FDP sei dennoch daran interessiert, weiter konstruktiv mitzuarbeiten und ihre Meinung mit einzubringen, so die Fraktion. Die Grünen wollen sich weiterhin mit der SPD abstimmen - müssen sich nun allerdings jedes Mal noch einen weiteren Partner suchen, um auf eine Mehrheit zu kommen.